Interviews & Artikel : ERHARD GRUNDL :: ox-fanzine.de

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Interviews & Artikel

ERHARD GRUNDL

Vom Dorfpunk zum MDB

Auf der Straße und im Netz „Volksverräter!“ krähen, das parlamentarische System generell ablehnen, Anarchismus idealisieren und Demokratie schmähen, das ist leicht. Sich wirklich engagieren, sich auf die komplexen demokratischen Strukturen einlassen, sich einbringen und aus voller Überzeugung Einsatz zeigen, ist ungleich schwerer. Erhard Grundl aus Straubing hat sich darauf eingelassen. Schon seit 2004, parallel zu seinem Beruf im Indie-Musikbusiness (worüber wir uns kennen lernten) engagierte er sich in seiner niederbayerischen Heimat für die Grünen in der Lokalpolitik. 2017 kandidierte er schließlich für den Bundestag – und wurde gewählt.

Statt wie bislang für den Wuppertaler Musikvertrieb Cargo dessen süddeutsche Kunden wie Mailorder und Plattenläden zu betreuen, sitzt er nun in Berlin im Bundestag, ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Obmann im Kulturausschuss, Sprecher für Kulturpolitik und Mitglied im Sportausschuss. Er engagiert sich unter anderem für eine stärkere Förderung von Rockmusik und weiß in der Hinsicht genau, wovon er spricht, ist er doch selbst seit Jahrzehnten Musiker. Seine musikalischen Stationen waren KICK JUNK (1981-85), SEXTRASH (1985-87) und BABY YOU KNOW (1987-97), später (2001) machte er zusammen mit dem Nürnberger Trio MISSOURI Musik, nahm das Album „This Is Not Our Scene“ auf. Als CLEARWATER 63 veröffentlichte er 2017 das Album „There Is Only One“.

Erhard, mit deiner Band hast du es nie ins Ox geschafft mit einem Interview, als Abgeordneter jetzt schon ...

Darüber wurde in meinem Umfeld bereits gewitzelt, als ich von diesem anstehenden Interview erzählte. Jetzt bin ich wohl mehr eine Person des öffentlichen Interesses. Aber ich glaube, ich habe mit der Politik zu spät angefangen, als dass mich das Abgeordnetendasein jetzt in meinen Grundfesten erschüttert. Ich fühle mich genau wie vorher.

Als Außendienstmitarbeiter für den Tonträger-Großhändler Cargo hattest du in den letzten drei Jahrzehnten auch mit Platten von Bands zu tun, die den demokratischen Institutionen, dem Staat generell eher kritisch gegenüberstehen. Jetzt bist als durchaus auch subkulturell sozialisierter Mensch plötzlich einer von „denen da oben“.

Die Frage ist, wer „die“ sind, von denen man jetzt ein Teil ist. Man spricht allgemein vom Höhenflug der Grünen, und ich führe das darauf zurück, dass sich die Gesellschaft in diese Richtung bewegt. Nun sind die Grünen ja nicht gerade als Punks verschrien, aber so eine eine kleine Ader von der Punkbewegung hin zu den Alternativen gibt es doch. Ich kam das erste Mal mit Punk in Berührung in den Siebzigern, als Thomas Gottschalk noch im Bayerischen Rundfunk eine Radiosendung machte und da die SEX PISTOLS spielte, „Anarchy in the UK“, mit den Zeile „I am an antichrist, I am an anarchist“. Das hat mir sofort gefallen und das gefällt mir auch heute noch. Diese Mentalität kann man auch in der Politik gut brauchen.

So einen gewissen anarchistischen Touch gab und gibt es in der bayerischen Kultur ja seit jeher, man denke nur an Karl Valentin oder Gerhard Polt.

Das stimmt, und diese Anti-Haltung zur übermächtigen CSU hat nicht wenige Menschen geprägt. Bei mir ging das in den Siebzigern los. Ich komme aus Niederbayern, vom Dorf, und lebe bis heute dort, wenn auch nicht mehr auf dem Dorf. Die CSU holte damals 75, 80% bei den Wahlen, und dann gab es in den Dörfern da immer noch zwei SPDler und einen, der die Kommunisten gewählt hat. Diese Anti-Haltung gegenüber der CSU hat viele geprägt, und vor diesem Hintergrund entwickelten sich dann Leute wie Polt, BIERMÖSL BLOSN, Ringsgwandl oder Sigi Zimmerschied oder auch Filmemacher wie Achternbusch. Die sind alle älter als ich, aber mit denen vereint mich, dass man in erster Linie erst mal gegen die CSU war, also gegen alles, was die CSU für Bayern und in Sachen Obrigkeit repräsentiert hat.

Ein Faktor, der gerade in den Achtzigern viele Menschen politisiert und in den Widerstand gegen die CSU-Landesregierung getrieben hat, war der Konflikt um eine geplante Atombrennelemente-Fabrik, die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf.

In jener Zeit, also 1986/87/88, habe ich gerade in Regensburg studiert, da war ich nicht Teil dieser Bewegung. Das hing mit dem großen Protestfestival zusammen, das damals organisiert worden war, und da waren die Headliner BAP und DIE TOTEN HOSEN, und die waren noch nie mein Fall – da war mir die Musik dann wichtiger als der Protest. Für viele Menschen war der Widerstand gegen die WAA aber sehr prägend, da verliefen die Konfliktlinien durch ganze Familien: die Jungen waren dagegen, die Alten hofften auf Arbeitsplätze. Mit dem Tod von Franz-Josef Strauß kam dann auch das Aus für dieses Projekt.

Wie ging es los, wie ging es weiter mit deiner musikalischen Sozialisation?

Ich habe drei Geschwister, die sechs, neun und zwölf Jahre älter sind als ich, und die haben mich schon früh mit Popmusik und dabei zum Glück mit der richtigen Art von Musik in Verbindung gebracht. CREEDENCE CLEARWATER REVIVAL liefen bei uns rauf und runter, und meine ersten eigenen Lieblingsbands waren so was wie T. REX, ALICE COOPER und David Bowie, eben Glamrock. So was wie Bob Dylan und ROLLING STONES hörte ich nebenbei, doch die Entwicklung von Glam zu Punk war dann ganz logisch – SEX PISTOLS und THE CLASH sind auch meine Klassiker.

Wie ich deiner offiziellen Vita entnehmen kann, bist du auch einer von jenen mit „Studium von ... ohne Abschluss“.

Natürlich! Haha. Ich habe es mit Musik versucht und es war schnell klar, man kann davon nicht leben, und so habe ich mich eben durchlaviert. Wir waren viel auf Tour, aber ich wollte auch ein bürgerliches Leben führen mit Frau und Kindern, und dann kam der Schritt von der Musikerkarriere zur Arbeit für einen Musikvertrieb. Seit 1990 hat mich das immer gut ernährt, und es war eben was mit Musik – hätte ich stattdessen Schrauben verkaufen müssen, wäre das ein Problem gewesen. Ich konnte bei dem Job ja zum Glück den eigenen Geschmack einfließen lassen. Zuerst arbeitete ich für Semaphore aus Nürnberg, dann bis zum bitteren Ende für EFA, und dann hatte ich das Glück, dass Michi Schuster von Cargo jemanden für den Süden suchte, und das machte ich dann 15 Jahre lang, in eigener Regie.

Politik hast du schon lange parallel zu deinem Musikjob gemacht.

Ja, ich habe vor dem Bundestag schon lange Kommunalpolitik gemacht. Dazu muss ich noch mal auf Wackersdorf zurückkommen, weil ich das immer wieder darauf angesprochen werde: Ich war da nicht dabei, denn ich war Punk. Und als solcher suchte ich das Heil im Individualismus. Später dann, mit Frau und Kind, erkannte ich, dass man diesen Individualismus vielleicht eher mal hintenanstellt und mehr auf Zusammenarbeit mit anderen setzt. Das war dann der Ausgangspunkt meiner kommunalpolitischen Karriere. Mein Vorteil war, dass bis dato in Straubing die Grünen nicht existent waren, es konnte also nur bergauf gehen. Es gab gleich Wahlerfolge, bei der zweiten Kommunalwahl eine Verdreifachung der Zahl der Sitze, und so wurden die bayerischen Grünen auf Landesebene auf mich aufmerksam. Ich wurde gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, für den Bundestag zu kandidieren, was ich nicht einschätzen konnte, denn zum einen werden ja abwechselnd Frauen und Männer aufgestellt, zum anderen geht es um die Regionen. Ich hatte Platz 8 auf der Liste, und den Umfragen nach war das ganze Jahr über unklar, ob es damit reichen würde. Ich hatte zu den Cargo-Leuten gesagt, ich mache meinen Job erst mal mit voller Kraft weiter, doch am Wahlabend um 18 Uhr war dann schnell klar, dass ich in den Bundestag gehe.

Dann aber zogen sich die Koalitionsverhandlungen endlos hin, es sah sogar mal nach Neuwahlen aus und erst Monate später war klar, dass du wirklich in Berlin bist.

Na ja, aber das ist eben Rock’n’Roll. Meine Kinder sind aus dem Haus, ich bin jetzt für vier Jahre gewählt, und was dann kommt, muss ich eben sehen. Ich versuche, den Job so gut zu machen wie möglich, und das Urteil darüber fällen andere. Derzeit erleben die Grünen einen Höhenflug, da ist man entspannt, aber es kann auch wieder nach unten gehen. Ich bin spät in die Bundespolitik gekommen, aber das hat auch den Vorteil, dass man sich nicht mehr so leicht beeindrucken lässt.

Du bist mit deiner Biografie der Gegenentwurf des Berufspolitikers, der schon als Jugendlicher in der Partei engagiert war, nach Studium und Praktikum direkt in die Politik einsteigt.

Ja, aber mein Weg ist eben auch nur mein Weg, wie er für mich richtig war. Ich kenne viele junge Kolleginnen und Kollegen, die das auf dem beschriebenen Weg gemacht haben und das genau richtig machen. Die sehen manche Dinge vielleicht anders, aber man kann da viel voneinander lernen. Ich finde es wichtig, dass da unterschiedliche Biografien abgebildet werden, man braucht nicht nur Späteinsteiger. Sowieso gehe ich nicht damit hausieren, was ich vorher gemacht habe – mit meiner Musik war ich ja eher unerfolgreich. Aber man hat damit durchaus immer einen Anknüpfungspunkt für Gespräche, denn ich finde es gerade im Bundestag wichtig, dass man mit den anderen sprechfähig ist – die AfD mal ausgeschlossen, da muss ich nicht nach Gemeinsamkeiten suchen, weil es keine gibt. Außerdem bin ich nun im Bundestag und will da nach den nächsten Wahlen auch wieder rein, und dann will ich auch die grüne Machtoption haben, damit man was verändern kann. Aktuell sieht es danach aus, als ob das nur mit den Schwarzen möglich ist, und das ist natürlich keine schöne Vorstellung. Aber selbst da gibt es Menschen, mit denen man reden kann, und da hat man dann auch mal wechselseitig einen flapsigen Satz parat. Da sehe ich bisweilen schon, dass da Interesse besteht, wenn man eine etwas andere Biografie hat.

Wenn man außerhalb des Ganzen steht, ist es einfach, Fundamentalkritik zu üben. Aber schaut man mal zurück in die Neunziger und was da unter Rot-Grün durchgewinkt wurde, ob nun Hartz IV oder NATO-Angriffe im Jugoslawien-Krieg, dann hinterlässt das immer noch ein mehr als ungutes Gefühl, und Menschen, die weiter links stehen als die Grünen, wollen das bis heute nicht verzeihen.

Ich bin den Grünen 2003 mit vierzig Jahren beigetreten und da waren diese Punkte, die du eben ansprachst, sehr virulent, also Kosovo, Hartz IV und so weiter. Hartz IV war zum damaligen Zeitpunkt vielleicht unvermeidlich, aber in den Jahren danach hätte man das System beständig anpassen müssen. Das passierte aber nicht in der schwarz-gelben und der schwarz-roten Koalition. Da würde ich mich auf jeden Fall einsetzen, das hat sich überlebt, da muss man was ganz Neues machen. Das Zweite waren die Auslandseinsätze, das ist kritisch. Ich war nicht immer Pazifist, gestehe ich, etwa wenn ich an Milosevic denke. Die schwierigsten Abstimmungen heute sind deshalb für mich die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Da wird immer namentlich abgestimmt und in der Folge geht jemand wohin, von wo er möglicherweise in der Kiste nach Hause kommt. Beim Thema Afghanistaneinsatz etwa sind die Grünen in der Bundestagsfraktion geteilter Meinung und ich habe immer dagegen gestimmt, weil ich finde, nach zwanzig Jahren läuft das scheiße, da muss man einen Neustart machen. Aber so eine Rebellenhaltung, also auch mal gegen die eigene Fraktion zu stimmen, ist leichter, wenn man in der Opposition ist. Ich sage heute, ich würde auch in der Regierung nicht anders stimmen, aber ich weiß, dass da die Kolleg*innen von der SPD unter einem anderen Druck stehen, sie können ja nicht jeden Tag die Koalition aufs Spiel setzen. Bisher konnte ich meine Position durchhalten und spürte keinen Fraktionszwang. Ich merke nur immer wieder, dass ich dann schlecht performe, wenn ich versuche, Politiker zu spielen. Also lasse ich das und so komme ich auch viel besser durch. Zum Beispiel wenn Schulklassen zu Besuch kommen, dann läuft das bestens, wenn die merken, dass da einer ist, mit dem kann man ganz normal reden. Dann kann man schnell irgendwelche Vorurteile „drehen“, etwa gegenüber den Grünen.

Ein Thema, das du in den Bundestag eingebracht hast, ist die Forderung nach mehr Mitteln für die Förderung der Pop- und Rockmusik. Warum?

Ich wurde in der Fraktion empfangen mit den Worten: „Der Erhard ist ein alter Rocker und der soll Kulturpolitik machen.“ Da dachte ich mir, okay, mach ich, obwohl ich die Schicksale früherer kulturpolitischer Sprecher*innen kannte, die nicht wiedergewählt wurden, weil da in den letzten fünfzig Jahren nie ein großes Streitthema war. Mir war aber klar, dass mit der AfD im Bundestag Kulturthemen elementar sein werden. So wurde ich zum kulturpolitischen Sprecher gewählt, und als solcher schaut man sich dann den Haushalt von Monika Grütters an, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Da ist dann sehr auffällig, dass es einerseits ein sehr großes Ungleichgewicht in der Förderung gibt. Und man merkt andererseits, dass sich viele von der Spendierhosen-Politik von Frau Grütters haben einwickeln lassen, mit all den Preisen und etwas Geld hierfür und dafür. Frau Grütters ist immer da, wenn Preise verliehen werden, und so hat sie viele Leute auf ihrer Seite, auch aus dem Bereich der Popmusik, etwa von der „Initiative Musik“, die ich grundsätzlich sehr schätze. Dennoch habe ich Kritik: Damit bei der Initiative Musik was läuft, braucht es immer professionelle Strukturen. Damit verpassen wir aber viele Talente.

Stimmt, die Platten, auf denen man das Logo von Initiative Musik entdeckt, erscheinen alle auf professionellen Labels.

Ja, es braucht da professionelle Leute im Hintergrund, um die Mittel zu beantragen. Ich denke, man müsste da mehr in die Grassroots-Förderung rein, etwa ein Bundesprogramm für Übungsräume. Gerade in den großen Städten wird es für Bands immer schwieriger, einen Proberaum zu finden. Es sollte also weniger gefördert werden, was schon etabliert ist, man müsste an die Basis gehen, wo die jungen Bands etwas abbekommen. Und im Vergleich mit anderen Ländern fällt auf, dass die viel mehr Exportförderung betreiben, also mehr tun dafür, dass die Musik aus dem Land im Ausland wahrgenommenen wird. Geld ist ja da, denn wenn man mal vergleicht, was wofür ausgegeben wird, dann stellt man fest, dass für Rock und Pop nur 1% des Etats der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien ausgegeben werden. Auf meine Forderung nach mehr Mitteln für Rock und Pop bekomme ich dann immer zu hören, ob man denn dann bei der Klassik sparen solle. Nein, soll man nicht, aber wenn man sich anschaut, was Rock- und Popmusik für die Gesellschaft tun, dann ist das eben völlig unterfinanziert. Ich bin ja auch im Sportausschuss und sehe, dass die Gelder dort eine ganz andere Dimension haben. Die Vertreter der sogenannten Hochkultur sollen also keine Angst haben, dass man ihnen etwas wegnimmt, vielmehr sollte die Unterscheidung zwischen „E-Musik“ und „U-Musik“ wegfallen. In die subkulturellen Genres muss einfach viel mehr Geld rein. 2% Budgetanteil wären schon eine Verdoppelung, die man deutlich merken würde.

Warum existiert dieses Ungleichgewicht zwischen E- und U-Musik?

Das ist schon lange eine Lobby-Frage, das hat nichts mit den aktuell in diesem Bereich Tätigen zu tun. Auch wenn es in letzter Zeit etwas besser geworden ist, leiden alle Kommunen unter klammen Kassen, und gespart wird immer zuerst im Kulturbereich, denn da ist die kleinste Lobby seitens der Betroffenen vorhanden. Deshalb ist es umso wichtiger, den Mund aufzumachen, und das versuche ich nun im Bundestag. Das Kürzel MdB öffnet sehr viele Türen und so spreche ich das immer und immer wieder an. Ich sage ungern Sachen zehn Mal, so eine Redundanz fällt mir schwer, aber gerade wenn Leute so weit weg sind von dem Thema, braucht es diese Wiederholung. Man muss die Forderung nach mehr Förderung wieder und wieder vorbringen. Dass die Ungleichheit zwischen den beiden Bereichen besteht, liegt vielleicht daran, dass es aus dem Bereich von Pop und Rock niemanden gab, der laut mehr Geld eingefordert hat. Das ist sicher in jeder Stadt anders, aber im Gegensatz zu Orchester und Theater wird Rock- und Popmusik wohl eher als Privatvergnügen angesehen.

Gibt es auch aus anderen Parteien Politiker*innen, denen dieses Thema am Herzen liegt?

Auf jeden Fall. Da fällt mir sofort der SPD-Kollege Helge Lindh aus Wuppertal ein. Man findet fast überall gute Leute, außer bei der AfD, aber die sind auch nicht Rock’n’Roll. Man muss sich bei diesem Thema zusammentun, dann kann man auch was erreichen. So fanden sich im Haushalt 2018 durchaus Inhalte aus von uns gestellten Anträgen wieder, etwa was die Weiterförderung des Musikstättenpreises APPLAUS betrifft. Das ist eben auch so ein Preis, von dem ich sage, dass es schon gut ist, dass es den gibt, aber es ist eben typisch Frau Grütters: Sie vergibt einen Preis, dann kann sie zur Preisverleihung fahren und alles ist super. Aber in Sachen Strukturförderung passiert gleichzeitig viel zu wenig, das muss man angehen. Genau wie die Frauenförderung im Musikbereich oder ein Siegel für ökologische Festivals.

Immer wieder wird die Musikförderung in Schweden positiv erwähnt, etwa was das Erlernen eines Musikinstruments betrifft.

Das ist in Schweden schon Programm, und damit geht eben auch die Förderung des Exports schwedischer Musik einher. Darin sind die skandinavischen Länder generell sehr gut. Die Schweden haben zudem den Vorteil, dass Englisch deren Musiksprache ist. Die sind auf jeden Fall Vorbild, und generell sollte man nicht auf die USA schauen, sondern auf Länder mit einem kleinen, eigenen Markt. Auch Frankreich macht da vieles gut. Ein Problem mit der Exportförderung in Deutschland ist zudem, dass man nie weiß, wer zuständig ist – das Außenministerium oder die Kultur-Staatsministerin. Und im Endeffekt passiert dann zu wenig.

Die ketzerische Gegenfrage lautet natürlich: Wer braucht denn staatsgeförderten Rock?

Das entspricht nicht dem Punk-Ethos, da hast du völlig recht. Und das ist schon ein Ritt auf einer Rasierklinge. Bill Wyman sagte mal, man müsse hungern, bevor man berühmt wird. Ich denke aber, jede Zeit hat ihre eigenen Kriterien. Und wenn man eben die konkrete Situation mit den Übungsräumen in vielen Städten sieht, besteht da einfach Handlungsbedarf.

In Solingen hat man es geschafft, mit viel Beharrlichkeit und Landesmitteln ein städtisches Proberaumhaus zu eröffnen.

Dann sieht man ja, dass Förderung an den richtigen Stellen wirkt. Aber ich bezweifle eben, ob es CDs braucht mit dem Aufdruck „Gefördert von der Kultur-Staatsministerin“ – das ist doch eher abschreckend. Nein, der Staat muss eher die Strukturen fördern, wie eben Probemöglichkeiten, denn der daraus entstehende Mehrwert für die Gesellschaft ist wohl unstrittig.

Wo hört in deinem Fall lobenswertes Engagement auf und wo beginnt eine gefühlte Lobbytätigkeit für den Bundesverband Musikindustrie oder den VUT, den Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen?

Gute Frage ... Ich bin sicher nicht deren verlängerter Arm. Ich habe auch zu Artikel 13/17, der gerade auf europäischer Ebene verabschiedeten Urheberrechtsrichtlinie, eine dezidierte Meinung, die sich nicht hundertprozentig mit den Positionen etwa des VUT deckt. Man trifft als Abgeordneter viele Lobbyisten, das ist Teil des Geschäfts, denn man braucht von denen ja Informationen, und ich bin sehr für ein Lobbyregister, damit jeder wissen kann, mit wem sich ein Abgeordneter trifft. Bislang ist dieses Register aber an SPD und CDU/CSU gescheitert. Und so habe ich durchaus eine Meinung zu Artikel 13/17, aber nur, weil ich mich etwa mit dem VUT treffe, bin ich ja nicht so billig zu haben, dass ich deren Position einfach übernehme. Ich habe sehr wohl meine eigenen Ansichten, die ich gegenüber dem Verband der Majorlabels wie auch gegenüber dem der Indielabels oder dem Börsenverein des deutschen Buchhandels vertrete. Die Frage, ob man da womöglich nur ein Erfüllungsgehilfe ist, muss man sich immer wieder stellen. Aber so was würde jedem Punk-Ethos widersprechen.

Ich selbst habe in Sachen Artikel 13/17 eine gemischte Meinung. Ich kann bestimmte Befürchtungen der Gegner nachvollziehen, sehe aber auch, dass Labels, die für ihre Musik von den Online-Plattformen bezahlt werden, dann auch Geld für Werbung haben und dann geht es dem Ox gut. Wie emotional das Thema gesehen wird, zeigte sich daran, dass wegen deren Zustimmung der Slogan „Nie wieder CDU!“ die Runde machte. Da überlegt man sich seine Position doch sicher zweimal, oder?

Meine Position ist: Die Kreativen müssen aus dem, was im Internet läuft, Geld sehen. Das Copyright muss gelten und es muss über Lizenzen erreicht werden, dass Geld fließt. Ich habe mich aber auch von der Seite der Gegner Informationen geholt, etwa vom YouTuber RobBubble, der keinesfalls Hardcore-Ansichten zu dem Thema hat, aber durchaus gegen Artikel 13/17 ist. Ich habe viele Gespräche geführt zu dem Thema und ich sehe, dass das Geld mit diesem Artikel grundsätzlich in die richtige Richtung fließt, aber nicht, dass es auch bei den Künstler*innen landet. Genau darauf kommt es jetzt bei der nationalen Umsetzung an – und auch auf die Versprechungen der CDU, dass das alles ohne Upload-Filter umgesetzt werden soll. Das werde ich alles kritisch verfolgen, es gibt in Sachen Artikel 13/17 noch sehr viele Fragezeichen. Ich hätte es deshalb lieber gesehen, man hätte noch einmal verhandelt.

Zu diesem ganzen Themenkomplex hast du natürlich aufgrund deines vorherigen Berufs einen konkreteren Zugang als andere Abgeordnete.

Ein Grund für meinen Einstieg in die „große“ Politik waren meine Erfahrungen im Umgang mit Firmen wie Amazon, die ich als Sales-Manager betreut habe. Auch wenn es wie ein Kampf gegen Windmühlenflügel erscheinen mag, sich gegen Amazon, YouTube, Google und Co. zu stellen, so sehe ich doch die unbedingte Notwendigkeit dafür. Denn ich sehe die als große Bedrohung für unsere Meinungsfreiheit an, denn ich denke nicht, dass etwa YouTube ein Garant für die Freiheit im Internet ist. Im Gegenteil. Ich denke, die sind schnell mit Restriktionen zur Stelle, wenn ihren Werbepartnern nicht gefällt, was da läuft. Jetzt ist man noch in dem Stadium, wo alles hip ist, wenn es divers ist, aber die Mechanismen sind doch klar: Wenn Werbekunden etwas schmuddelig finden, dann ist YouTube ganz schnell raus. Und da YouTube der letzte relevante Player im Videobereich ist, werde ich denen niemals vertrauen. Deshalb wünsche ich mir, dass man bei Artikel 13/17 deutlich klarstellt, dass es nicht um Start-ups geht, sondern um die großen Player. Die verdienen Milliarden, unter anderem mit Content, den sie nicht bezahlen wollen. Wenn Artikel 13/17 das erfüllt, ist er gut, aber dafür fehlen noch ein paar Stellschrauben. Ich bin auf jeden Fall auf einer Mission, was diese großen, staatengleichen Konzerne betrifft. Das sind Big Brothers, das gefällt mir nicht.

Ein weiteres Thema von dir ist „Kunst und Freiheit“, wozu im Mai auch eine Veranstaltung stattfand. „Rechtspopulistische Bewegungen in vielen europäischen Ländern propagieren eine nationalistische Kulturpolitik, die nur noch ‚das Eigene‘ fördern will und sich von allem, was fremd und anders daherkommt, abschotten will“, stand dazu in der Ankündigung. Wie schlimm ist es?

Da ist auf jeden Fall was im Gange, aber es ist noch nicht zu spät, um sich zu engagieren. Im Zusammenhang mit dem Thema Freiheit der Kunst habe ich im Juni 2018 zusammen mit Claudia Roth die „Brüsseler Erklärung“ gestartet. Wir hatten uns im Vorfeld angeschaut, wie es in Ländern wie Polen, Ungarn oder Österreich aussieht, wo also rechtspopulistische Kräfte in der Regierung sitzen, und da ist festzustellen, dass deren Einfluss immens ist. In Ungarn findet staatliche Auftragskunst statt, die Bildhauer sind ausgelastet, die machen alle Heiligenstatuen. Auch die Filmindustrie in Polen, die mal die beste in ganz Europa war, steht massiv unter Druck. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass es so schnell auch bei uns solche Erscheinungen gibt, aber dann gab es die Absage des Konzertes von FEINE SAHNE FISCHFILET in Dessau oder den Eingriff der ARD in einen „Polizeiruf 110“, weil da in einer Szene ein Anti-Nazi-Aufkleber zu sehen war. Aber man muss auch selbstkritisch sagen, dass die mittlerweile beendete Überwachung des „Zentrums für politische Schönheit“ in Thüringen unter Rot-Rot-Grüner Regierung stattfand, auch wenn meinem Kollegen juristisch nichts vorzuwerfen ist. Das zeigt, dass die Koordinaten des Diskurses verschoben sind. In der gesamten Gesellschaft ist Kunstfreiheit heute wieder etwas, für das man kämpfen muss. Die Diskussion findet unter diesem rechten Druck statt, und da muss man dagegen drücken. Man ist in vielerlei Hinsicht bereits in der Defensive, muss erklären, warum man dies oder jenes macht. Da waren wir im liberalen Sinne schon mal viel weiter, als wir es heute sind. Und vor allem wird der Druck von rechts einfach hingenommen oder gar nicht mehr so wirklich wahrgenommen. Ich möchte, dass unsere Sensoren dafür wieder ganz, ganz scharf gestellt sind.

Wie konnte das kommen? Lässt man sich heute die Themen von den Rechten diktieren, ist man denen damit bereits auf den Leim gegangen? Funktioniert deren Provokationsstrategie, wie verhält man sich da?

Ich versuche, nicht in der Defensive zu sein, das ist der entscheidende Punkt. Und man darf nicht als „Bewahrer“ auftreten. Wir haben vorhin über Punk gesprochen, und ein bayerischer Dorfpunk war nie in der Defensive, war nie ein „Bewahrer“. Nein, man muss immer nach vorne gehen, immer mehr wollen, Dinge vorantreiben. Gerade in der Kulturpolitik muss man immer nach vorne gehen. Und es kann ja nicht sein, dass heute die Rechten die Diskussion bestimmen. Die versuchen das ja mit Themen, für die sie 1967/68 in Deutschland Prügel bezogen haben. Die sind total rückwärtsgewandt, und als das muss man sie entlarven. Ich will jetzt keine Medienschelte betreiben, aber der Druck auf viele Leute, die sich gegen rechts engagieren, war stark die letzten Jahre. Das hatte viel mit den Flüchtlingen 2015 zu tun und man ist da in so eine „Erklärungshaltung“ geraten, um das Wort Defensive zu vermeiden, das ich im Zusammenhang mit politischer Aktivität ablehne. Und das führt dann dazu, dass man ein Stück weit zurückweicht. Aber das Gegenteil ist richtig, man muss nach vorne gehen. Wenn man nur versucht, etwas zu bewahren, hat man schon verloren. Davon bin ich überzeugt. Es muss immer heißen, gib ihm!

Das merkt man deinen Reden im Bundestag an, da teilst du nach rechts, Richtung AfD, deutlich aus.

Ja, aber das will ich nicht überbewerten. Ich habe gerade Besuch von Verwandten aus den USA, da unterhält man sich über Politik. Und da habe ich den Eindruck, dass die Gesellschaft dort wirklich gespalten ist – und das sehe ich in Deutschland nicht. Aber klar, es gibt hier auch 10, 20%, die stramm rechts stehen, denn was anderes als stramm rechts ist die AfD nicht. Man darf denen aber nicht mehr Aufmerksamkeit schenken als nötig. Wenn es im Plenum Zwischenrufe von denen gibt oder von denen ein Antrag gestellt wird, dann gehe ich darauf ein. Das darf aber kein Ritual werden, dafür ist mir die Lebenszeit zu schade. Die von der AfD mögen es übrigens gar nicht, wenn man sie auf die Schippe nimmt, da sind die völlig verständnislos. Und gegen Humorlosigkeit in der Politik muss man sowieso vorgehen. Etwas Humor muss immer dabei sein. Natürlich ist das beim Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr oder Sozialpolitik nicht angebracht. Dennoch: Man sollte sich nicht so wichtig nehmen, weshalb ich mit der Verbissenheit, die die AfD an den Tag legt, wenig anfangen kann.

Zum Schluss: Wie viel Zeit hast du noch bei deinem Leben als Abgeordneter?

Mit Berlin ist das, als ob man auf Montage wäre: Am Montagmorgen taucht man in das Leben dort ein und am Freitagnachmittag taucht man wieder auf und stellt fest, wie pickepacke voll die Woche war. Im Wahlkreis geht es dann ähnlich weiter, aber ich bin eben spät dazugekommen und ich mache das, was ich jetzt mache, wirklich gerne. Ich mochte aber auch, was ich vorher gemacht habe, und so fehlt mir nur etwas die Zeit zum Musikhören. Ich habe ein umweltschonendes Biomethangasauto, und wenn ich mal statt mit der Bahn mit dem Auto nach Berlin fahre, nutze ich die fünf Stunden zum Musikhören. THE CLASH oder SEX PISTOLS sollte man ja nicht via Ohrstöpsel hören.

Joachim Hiller

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© by Ox-Fanzine / Ausgabe #144 (Juni/Juli 2019)

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