© by Marius Krebber

Philipp Meinert über Punk und Politik

In unserem Special zu Punk und Politik kommen diverse Mandats- und Amtsträger:innen zu Wort. In diesem Interview allerdings befragen wir Philipp Meinert, der als Fanzine- und Buchautor nicht unbekannt ist, im Berufsleben aber einerseits im Bundestag gearbeitet hat, andererseits auch als Sozialwissenschaftler zum Thema forscht. Er ergänzt das Ganze um einen analytischen Blick speziell auf das ambivalente Verhältnis von Punk-Attitüde und politischem Engagement.

Bitte stell dich vor.
Ich heiße Philipp Meinert, komme aus dem Ruhrgebiet, bin mit 41 Jahren oft einer der Jüngsten auf Punk-Konzerten, habe Sozialwissenschaften studiert und arbeite derzeit als Pressereferent für einen Wohlfahrtsverband in Berlin. Meine politische Tätigkeit war neben einem Engagement in der APPD in der ersten Hälfte der 2000er Jahre eher eine Angestelltentätigkeit, und zwar von 2010 bis 2017 für Abgeordnete der Partei Die Linke. Passives Mitglied der Partei war ich selbst bis 2021 und dann noch mal für ein paar Monate in diesem Jahr.

Wann und wie trat Punk in dein Leben, wieso ist er in deinem Leben geblieben, welche Aktivitäten früher und heute gibt es von dir in diesem Kontext?
Punk kam mit dem Lied „Eisgekühlter Bommerlunder“ von DIE TOTEN HOSEN in mein Leben. Ich konnte gar nicht fassen, dass es so eine Art von Musik gibt. Da war ich, glaube ich, elf Jahre alt. Und obwohl ich nie Alkohol getrunken habe, hat es mich ab da nicht mehr losgelassen. Den Exzess im Punk habe ich also eher theoretisch gelebt und das ist bis heute so. Im Ruhrgebiet habe ich ein paar kleine Punkshows mit organisiert und ich schreibe bis heute gelegentlich fürs Plastic Bomb-Fanzine und andere Medien über Punk. Außerdem habe ich 2018 das Buch „Homopunk History“ im Ventil Verlag veröffentlicht. Auch wenn Punk für mich auch in der Theorie ganz gut funktioniert, ist es mir wichtig, noch regelmäßig hier in Berlin auf Konzerte zu gehen, insbesondere von kleineren Bands, und zu schauen, was es da weiterhin gibt. Damit beuge ich hoffentlich der Gefahr vor, ein älterer Punk-Dude zu werden, der nur noch seine Lieblingsplatten von vor dreißig Jahren hört und auf die jungen Leute schimpft.

Nicht alle Menschen sind davon überzeugt, dass Punk und Politik zusammengehören. Wie verlief bei dir die politische Sozialisation und inwiefern war das mit Punk verbunden?
Die politische Sozialisation hing bei mir stark mit Punk zusammen. Wenn man sich in den 1990er Jahren für linke Politik interessierte, war deutscher Punk ganz klar der Soundtrack zu Politisierung. Das hat sich heute nicht komplett geändert, aber seine Rolle in der Politsozialisation hat Punk schon stark eingebüßt. Das ist aber eine gute Entwicklung, dass den Kids heute starre Genregrenzen nichts mehr bedeuten. Das macht Musik abseits des Mainstreams insgesamt facettenreicher und damit interessanter. Die 1990er waren bekanntermaßen die Zeit der brennenden Geflüchtetenheime und Migrant:innen-Wohnungen. Im Pott bin ich ganz selbstverständlich mit Jugendlichen mit Migrationshintergrund und/oder Fluchterfahrungen aufgewachsen. Man hat das gar nicht hinterfragt, ich zumindest nicht, und irgendwann bemerkte ich, dass viele, die nicht Stefan, sondern Hussein hießen, in schlechteren Verhältnissen lebten, wenn ich dort mal zu Besuch war. Ihre Wohnungen waren kleiner und nicht so schön wie die, in der ich als Mittelschichtskid wohnte. Und sie waren vor allem da in der Stadt, wo es laut und dreckig war und die Stefans nicht leben wollten. Das waren erste Beobachtungen von Diskrimierung, Klassismus und Alltagsrassismus, würde ich sagen. Natürlich ohne das in einen größeren Kontext zu stellen, weil mir mit 12, 13 das umfassende Verständnis für Gesellschaft fehlte. Dann hörte ich eben von jenen Typen, die Nazis genannt wurden und die Migrant:innen, die damals noch selbstverständlich „Ausländer“ tituliert wurden, umbringen wollten. DIE TOTEN HOSEN und DIE ÄRZTE sangen mit „Sascha“ und „Schrei nach Liebe“ auch im Radio dagegen an. Das hat mich gepackt. Damit wurde dieses Punk-Ding interessanter, weil hier Inhalte transportiert wurden und es damit „more than music“ wurde. Ich versuchte mir mit meinen bescheidenen materiellen und kulturellen Ressourcen in Gladbeck und ohne Internet, weitere Musik in der Richtung zu besorgen. Zum Glück war der Diebstahl einer CD im örtlichen Karstadt nicht wirklich schwierig.

Punk wird gemeinhin als „irgendwie links“ eingeordnet. Wie siehst du das? Wo stehst du und wo nicht? Welche Werte und Ideale sind dir wichtig?
Mein nächstes größeres Projekt beschäftigt sich tatsächlich mit dieser Frage. Aber da ist noch nichts spruchreif und bevor ich gesicherte empirische Ergebnisse präsentieren kann, muss ich mich auf die anekdotische Evidenz zurückziehen. Und die klassische sozial- und politikwissenschaftliche Antwort ist: „Kommt drauf an.“ Sorry, aber „wir“ bieten leider selten klare Lösungen an. Ich beschränke mich mal nur auf die deutsche Punk-Szene in meinen Ausführungen, sonst wird es zu umfassend. Wenn man sich das ambivalente Verhältnis von Punk zur politischen Linken anschaut, angefangen bei den ersten Alternativen- und Grünen-Vorläufern in den späten 1970ern, die ernsthaft diskutiert haben, ob Punk das neue Nazi ist, weil einige von denen besonders in Großbritannien Hakenkreuze trugen, ist Punk sicher nicht als linke Bewegung gestartet. Die „Müslis“ wurden aber auch von den jungen Punks nicht gerade wertgeschätzt, da sie nicht weniger belehrend auftraten als die eigenen Eltern und außerdem mit Mitte/Ende zwanzig für die damaligen Punks steinalt wirkten. Als ein paar Jahre später Punk- und linke Szene in Deutschland gemeinsam in besetzten Häusern lebte und immer mehr vor allem räumlich verwoben war, gab es jedoch immer noch Auseinandersetzungen zwischen Punks und Autonomen. Ich würde sagen, dass Punk in seiner Gänze die politische Organisation und die Notwendigkeit einer gewissen Disziplin immer etwas zuwider war. Ich kann das verstehen. Ich hasse bis heute Plena, auch wenn ich deren Notwendigkeit oft anerkenne, ebenso wie demokratische Debatten. Also wenn du links untrennbar mit linkem Aktionismus verknüpfen magst, ist Punk sicher nicht links. Wichtig noch mal: Das hier sind eher generalisierende Aussagen, die nicht gesichert sind. Ihr werdet auch Punks finden, die sehr linksaktivistisch unterwegs sind. Die Werte, die Punk lebt und die sich auch in Lied- und Fanzine-Texten größtenteils wiederfinden, sind schon im Kern links. Oft nicht programmatisch links, aber dort werden linke Urwerte wie die Gleichheit aller Menschen, der Schutz der Schwächeren, Herrschaftskritik aus einer – meist – emanzipatorischen Sicht hochgehalten. Und natürlich Antifaschismus. Kaum eine Punkband singt nicht gegen Nazis. Das deckt sich auch mit meinen Idealen, denke ich. Gleichzeitig gibt es gerade in den letzten Jahren immer stärker die Tendenz, im Punk sowie in der Gesamtgesellschaft auf vermeintlich bessere Zeiten zurückzublicken, also seine eigene Jugend zu verklären und gleichzeitig die Gegenwart zu verdammen und jegliche Progression schlecht zu reden, um dem Regression gegenüberzustellen. Klar, im Kern hatte Punk auch immer etwas sehr Traditionskonservatives, was man etwa an den tausend RAMONES-Doubles sieht, die den Sound von 1975 möglichst detailgetreu reproduzieren wollen. Und ich kann jetzt auch nicht ganz leugnen, dass ich mich gelegentlich freue, wenn eine Band mich stark an die Helden der Jugend erinnert. Aber es gibt ja auch eine sehr kleine, laute Minderheit, die sich verbissen an jenen abarbeitet, die einiges in Frage stellen, was über Jahrzehnte als „normal“ galt. Und dann wird eine glorreiche Vergangenheit konstruiert, in die man gern zurück will. Das hat teilweise groteske Züge angenommen und ist strukturell von AfD-Rhetorik von einem reinen Deutschland beziehungsweise einer reinen Szene, wo man noch wer war und die Definitionsmacht hat, kaum zu unterschieden.

Hast du ein Beispiel?
Wenn ich in einem kurzzeitig mal wieder erschienenen und offenbar wieder eingestellten Punk-Fanzine, das in den 1990ern eine große Reichweite hatte und sehr weit links stand, 2021 lesen darf, dass, Zitat: „Der Herrenmensch [...] heute FLINTA*“ sei und die „neuen Schwurbler aber nicht mit Reichskriegs- sondern mit Regenbogenflagge“ daherkämen, frage ich mich schon, was da schiefgelaufen ist, wenn der Kompass derart in die andere Richtung geht und wie sich deren Punk noch definiert außer als verklärtes Abziehbild ihrer vermeintlich schönen Kindheit? Das könnte auch 1:1 so bei „NiUS“ oder Beatrix von Storch kommen. Von mir aus lass uns gern über FLINTA*-Quoten oder Shirtpolitik diskutieren. Ich stehe dem positiv gegenüber, andere vielleicht nicht. Aber eine Diskussionskultur und das solidarische Streiten sind ja in vielen Bereichen komplett erodiert, auch in der Szene. Da möchte ich keine Seite ausnehmen. Aber wer solche Hot Takes raushaut und genau weiß, was er damit auslöst, will nicht diskutieren, sondern in den Raum kacken und rausrennen beziehungsweise nur verletzten. Da ist es auch einfach egal, wenn der Rest des Artikels am Ende ein bisschen Aufeinanderzugehen heuchelt. Wenn ich zu dir komme und sage „Joachim, du bist für mich wie Hitler. Das ist meine Meinung und dabei bleibe ich, aber lass uns gern drüber reden“, werde ich wahrscheinlich nicht in den Ox-Podcast eingeladen. Oder wenn ein berühmter Punk-Sänger und SPD-Mitglied die Grünen auf eine Stufe mit der AfD stellt ... Ich schweife etwas ab. Ich möchte sagen, dass auch Punk in Teilen das reaktionäre Element und einfache Gut-Böse-Schemata nie fremd waren. Da stehe ich – zumindest in meiner Selbstwahrnehmung – nicht und werde es auch hoffentlich nie. Aber ich habe ja noch hoffentlich viele Jahre als alter, weißer Mann vor mir.

Wie kamst du konkret dazu, aktiv Politik machen zu wollen beziehungsweise im Politikbereich zu arbeiten? Bitte erzähle uns von deinem Werdegang und warum du dich für diese Partei und diese Art des Engagements entschieden hast.
Zufall und viel Glück. Ich habe 2009 angefangen, meine Diplomarbeit zu schreiben. Kurz zuvor bin ich in die Partei Die Linke eingetreten. Ich fand es gut, dass es wieder eine ernstzunehmende linke Kraft im Parteienspektrum gibt. Zuvor habe ich auch fast immer PDS gewählt, aber gerade im Westen rangierte die ja unter ferner liefen. Dann war ich in Duisburg, meinem damaligen Wohnort, einmal bei einem Parteitreffen, das aber eher ernüchternd verlief und nicht so, dass ich ganz heiß darauf war, so was jetzt jede Woche zu machen. Dass ich mal aktive Parteiarbeit im klassischen Sinne mache, konnte ich für mich relativ schnell ausschließen. Punktuell habe ich aber mal immer wieder Genoss:innen im Wahlkampf geholfen, an Ständen oder beim „Hängen“, also dem Anbringen von Plakaten. Aber meine Plena-Allergie erwähnte ich ja bereits. Mein Engagement beschränkte sich also größtenteils auf die Lohnarbeit. Aber davor musste ich erst einmal meine Diplomarbeit schreiben, und da Parteipolitik mein Schwerpunkt im Studium war, lag es nahe, über die Linke in NRW zu schreiben und eine Online-Umfrage unter den Mitgliedern durchzuführen. Dazu nahm ich Kontakt mit einem damaligen Mitglied des Landesvorstands auf, der genauso wie ich aus Gladbeck kam. Da die Geiselnehmerstadt eher ein Dorf ist, kannte ich seinen – übrigens auch Punk- und Hardcore-affinen – Sohn, er meine Eltern und war sogar APPD-Fan, hehe. Na ja, und der bot mir irgendwann recht unverblümt einen Job an, als er Landtagsabgeordneter wurde. Da wurde ich persönlicher Mitarbeiter für zwei Jahre, zunächst noch als Student, dann Vollzeit. Das war natürlich irre spannend, direkt in einem Landesparlament zu arbeiten. Außerdem hatte die Regierung von Hannelore Kraft damals keine parlamentarische Mehrheit und war, nachdem sie eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen hatte, auf Tolerierung angewiesen. Das war schon sehr interessant. Aber nach zwei Jahren war der Zauber auch schon vorbei, bei der Neuwahl flog Die Linke achtkantig raus, unter anderem weil damals eine gewisse Piratenpartei ihre kurze Hochphase hatte und im Milieu links von der SPD ordentlich Zustimmung fand. Dann war ich etwa drei Monate arbeitslos und nutzte die Zeit, um an meiner ersten Anthologie „Punk in Deutschland. Sozial- und kulturwissenschaftliche Perspektiven“ zu arbeiten. Ich bewarb mich dann auf einen Job bei einer Bundestagsabgeordneten, den ich auch bekam. Kein Gemauschel, wirklich ganz normal eine Bewerbung abgeschickt, ohne meine Chefin zu kennen. Dann ging es im Spätsommer 2012 nach Berlin in den Bundestag. Dort arbeitete ich bis 2017. Das war noch mal next level shit. Da es in der Fraktion, die durch einen unpolitischen Machtpakt von Oberrealo Dietmar Bartsch und der linksextremen – hüstel – Sahra Wagenknecht und ihren jeweiligen Pöstchen-Profiteuren zäh und lähmend zusammengehalten wurde, schon damals auf allen Ebenen nicht mehr so geil war und ich schon das Gefühl hatte, dass das vielleicht nicht ewig so weitergeht mit einer Linksfraktion als Arbeitgeberin, und mich nach einem unbefristeten Job sehnte, wechselte ich trotz Option der Weiterbeschäftigung in den Pressebereich eines Wohlfahrtsverbands. Und da bin ich heute noch.

Gerade bei ehrenamtlicher politischer Tätigkeit ist festzustellen, dass in einem normalen Berufsleben kaum Zeit dafür ist – da wird schon kommunalpolitisches Engagement zu einer Frage, dass man sich dieses auch „leisten“ können muss. Wie sind deine Erfahrungen?
Diese bekomme ich nur indirekt mit. Aber ja, die Zeiten des „Feierabendparlaments“ sind vorbei. Ich habe vor den Kommunalos höchsten Respekt, denn sie machen oft eine Knochenarbeit neben ihrem sonstigen Leben, die selten im Rampenlicht steht und kaum Ruhm verspricht. Im Gegenteil. Die Reaktionen „ganz normaler“ Bürger:innen werden immer enthemmter, wenn ihnen Entscheidungen nicht passen. Direkte Gewalt gegen Bürgermeister:innen oder Kommunalvertreter:innen. Wieso sollte ich ein Ehrenamt machen, dessen einziger Lohn Morddrohungen gegen mich bei Social Media oder wirklich konkrete Übergriffe sind, wenn ich einfach nur föderale Entscheidungen zur Geflüchtetenunterbringung oder Bauprojekte umsetzen muss? Und seitdem die AfD kommunal so stark ist, hat sich die Stimmung in den Parlamenten auch zum Negativen verschoben. Da überlegt man sich doch dreimal, ob man sich das antun möchte. Ich würde es nicht tun und könnte es auch ehrlicherweise niemandem raten, auch wenn Kommunalpolitiker:innen dringend gebraucht werden.

Punk hat auch einen destruktiven Charakter. Bei den „Chaostagen“ ging es einst kaum um ein konstruktives Anliegen, Sätze wie „Lass dich nicht BRDigen“, „Anarchie betrügt dich nie“ oder „Fick das System!“ sind Ausdruck eines tiefen Misstrauens gegen demokratische und parlamentarische Strukturen. Hier und da geht es einem bisweilen beim Hören eines Songs oder von Ansagen bei Konzerten so, dass man sich denkt: „Ja, ich mag die Band, die Songs, die Musik, aber diese Aussage ist mir dann doch erheblich zu platt.“ Wie gehst du um mit dieser Widersprüchlichkeit von Punk-Messages hier und eigener Lebensrealität dort?
Punk-Texte sind erst einmal Kunstprodukte, und auch wenn Punk anders als andere kulturelle Szenen eher den Anspruch der Authentizität für sich erhebt, erwarte ich keine komplette Analyse eines Sachverhalts in zwei Minuten rausgerotzer Pogo-Mucke. „Sozialrealismus“ nannte Jon Savage das mal in Bezug auf die von ihm verehrten THE CLASH und auf die von ihm gehassten SHAM 69. Beschreiben, was scheiße läuft, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit. Und in den von mir geschriebenen oder mitverfassten Bundestagsreden, die vielleicht weniger ein Kunstprodukt und schlechter zum Pogen sind, musste ich auch immer zuspitzen. Das habe ich aber auch immer sehr gern gemacht. Heute hat sich die politische Kommunikation noch einmal stark verändert. Es geht nicht mehr um eine Rede von fünf Minuten, sondern nur noch um die 15 bis 30 Sekunden für das Reel oder das TikTok. Der Rest ist eigentlich egal. Daran hätte ich übrigens überhaupt keinen Spaß mehr und wollte den Job auch so nicht machen. Ich kann für mich beanspruchen, dass unsere Reden niemals platt waren. Polemisch und zugespitzt vielleicht, aber sie waren stets spannend und unterhaltsam, auch weil ich viel Glück hatte mit meiner damaligen Chefin, die ein gutes Gespür für so etwas hatte. Wo andere MdBs langweilige Fachreferate gehalten haben, waren wir immer niedrigschwellig und allgemeinverständlich für ein fachfremdes Publikum. Das ist auch mein Verständnis von politischer Kommunikation. Es müssen alle verstehen und nachvollziehen können, nicht nur die fünfzig Leute, die zu irgendeinem Spezialthema schon alles wissen, sondern auch die Supermarktkassiererin, die nach ihrer Doppelschicht keine Einführung in das parlamentarische System lesen kann oder will. Das ist nicht sehr viel anders als Deutschpunk-Texte. Versteh mich nicht falsch: Ich möchte mich hinter dem Kunst-Argument nicht verstecken. Das immunisiert nicht gegen Kritik. Aber anders als zum Beispiel konkrete, sexistische und sonst wie menschenfeindliche Beleidigungen finde ich die polemische Kritik im Politbereich durchaus berechtigt. Man ist ja auch nicht immer gezwungen, gleich eine Lösung anzubieten. Und ich würde dir widersprechen dahingehend, dass diese Texte ein großes Misstrauen gegen demokratische und parlamentarische Strukturen ausdrücken. Wir reden hier vielleicht vom Bundestag oder den Landtagen, aber Demokratie ist ja nicht nur das Parlament. Im Gegenteil. Auch im AZ finden demokratische Plena statt, die nach Konsens- oder Mehrheitsentscheid debattieren. Klar kann man das nicht 1:1 vergleichen. Aber nur weil man Kritik am Parlament übt, ist man kein Antidemokrat. Wo ich inzwischen sensibler bin, ist es, wenn allzu sehr ein Gut vs. Böse konstruiert wird.

Konkret ...?
Ich habe mal eine Rezension für das neue Album einer bekannten und sehr lange aktiven Deutschpunk-Band geschrieben und die hatten auf dem Album eine sehr komische Medienkritik drauf, die vielleicht in den 1990ern noch angemessen war, aber heute eher von „Lügenpresse“-Schreiern verbreitet wird. Da waren die sehr beleidigt, obwohl ich natürlich dazugeschrieben habe, dass sie natürlich keinesfalls in die rechte Ecke gehören, und das auch so meinte. Aber seitdem die Rechte mehr „Systemkritik“ übt und auch leider sehr erfolgreich im Verkauf dieses Produkts ist, gibt es eine Gefahr der Vereinnahmung bei allzu starker und eindimensionaler Vereinfachung. Mehr wollte ich eigentlich gar nicht sagen. Ich war übrigens mit einem nicht näher genannten Menschen, der später in der Linkspartei ein hohes Tier wurde und in mehrere Regierungspositionen kam, vor vielen Jahren mal beim SLIME-Konzert. Der hat sehr euphorisch „Deutschland muss sterben“ mitgesungen.

Musst du dich für deine Position, dein Tun, dein Engagement rechtfertigen? Und bekommst du Zuspruch?
Ich kann mich nur an eine Situation von vor zwanzig Jahren erinnern, dass sich mal ein stark angetrunkener Punker, der selber PDS-Mitglied war, sehr über meine damaligen APPD-Aktivitäten aufgeregt und mir wirres Zeugs unterstellt hat. Mir wären hungernde Kinder egal oder so. Na ja ... Aber viele fanden das interessant, dass man im Bundestag arbeitet, aber ehrlicherweise sind dort viele aus subkulturellen Strukturen auf Mitarbeiterebene unterwegs. In Berlin ist der Bundestag mit seinen ganzen Verwaltungseinrichtungen einfach ein großer Arbeitgeber mit mehreren tausend Angestellten. Da ist das nicht so was Besonderes, im Bundestag zu arbeiten. Man kennt den nur eher als meinen jetzigen Arbeitgeber.

Ein Problem unserer Demokratie scheint zu sein, dass sie bisweilen stark erklärungsbedürftig ist. Sachverhalte sind komplex, Veränderungen brauchen ewig, und Kompromisse sind die Regel, weil systemimmanent. Menschen hätten es gerne einfacher, schneller, direkter, kompromissloser. Wie gehst du damit um?
Das ist in der Tat ein Dilemma. Einerseits ist es Aufgabe der Politiker:innen, ihre Ideen auch denen zu verkaufen, die keine Doktorarbeit zu dem Thema geschrieben haben. Vereinfachen und zuspitzen sind ein wichtiger Teil des politischen Alltags. Aber das ist die Außendarstellung. Ich würde die Prozesse im demokratischen Alltag davon eher getrennt betrachten. Ja, es ist mühsam und auch nicht leichter geworden, aber andererseits auch Ausdruck einer lebendigen Demokratie, in der nicht ein Autokrat oder eine Sahra Wagenknecht bestimmt, was zu tun ist in einer Partei.

Kannst du uns von einem politischen Erfolg berichten, an dem du beteiligt warst?
Es ist nicht der eine, große Knall. Meine Chefin im Bundestag hat sehr früh erkannt, dass auf dem Wohnungsmarkt etwas schiefläuft und dass Mieter:innen immense Probleme bekommen werden, eine Wohnung zu finden, wenn der Ausverkauf an die Wohnungskonzerne so weitergeht und man die Mietensteigerungen nicht stärker begrenzt. Bereits 2011 hat sie das Thema in den Parteivorstand der Linken eingebracht, als Gentrifizierung noch ein Insiderbegriff einiger linker Großstadtbubbles war. Damit stieß sie auch innerhalb der Linkspartei teilweise auf Unverständnis. Denn der Wohnungsmarkt war gerade erst nach der Finanzkrise, als auf einmal das ganze Kapital ins „Betongold“ floss, ins Kippen geraten, viele saßen aber noch in ihrer günstigen Altbauwohnung und fragten sich, wo denn das Problem sei. Hier hatte sie aber wieder einmal ein gutes Gespür gewiesen und wir haben im Büro, zu dem neben der Abgeordneten auch noch die Büroleitung gehört, viel Energie darauf verwendet, auf das Problem hinzuweisen im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten. Unter anderem wurde kontinuierlich die Entwicklung der Sozialwohnungen über sogenannte „Schriftliche Fragen“ abgerufen, was immer ein großes Medienecho hervorgerufen hat. Der Erfolg, den ich für mich mitbeanspruche war, dass ich durchaus daran beteiligt war, auf das Thema Mietenkrise aufmerksam zu machen. Sicherlich nicht als Pionier – das kann man sicher André Holm und einigen anderen zuschreiben –, aber im parlamentarischen Bereich auf jeden Fall. Leider ist das Thema immer noch dringlich und hat sich sogar deutlich verschlimmert. Daher ist es auch ein zweifelhafter Erfolg.

Und wie frustrierend kann das Politikmachen sein? Oder anders gefragt: Warum machst du es trotzdem?
Sehr frustrierend. Ich würde auch derzeit nicht mehr im parlamentarischen Bereich arbeiten wollen. Die AfD hat das Klima gezielt vergiftet im Parlament. Kollegialer Zusammenhalt, wie ich ihn noch kannte, hat sehr gelitten. Früher gab es einen kollegialen Konsens über Parteigrenzen hinweg. Jenseits des Plenums, in dem man sich auch mal angeschrien hat, ging man zivilisiert und respektvoll miteinander um. Das funktionierte sogar fast immer zwischen Linken und CDUlern. In den Ausschüssen gibt es ja oft eine konstruktive, produktive Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Parteien. Im Alltag habe ich eigentlich immer mit mir fremden Kolleg:innen im Aufzug oder in der Kantinenschlange gesmalltalkt. Das würde ich nicht mehr tun, wenn ich da noch arbeiten würde. Es könnte ja auch ein Mitarbeiter von der AfD sein, Man sieht es ihnen ja nicht immer an.

Die Brandmauer: Keine Zusammenarbeit mit der AfD in keinerlei Hinsicht. Was sind deine Erfahrungen, Prognosen, Befürchtungen?
Ich bekomme mit, dass einige in der CDU und dem BSW am Einreißen dieser Mauer arbeiten. Kommunal gibt es die Mauer vielerorts nicht oder gab es sie noch nie, mittelfristig wird sie auch auf Landes- und Bundesebene fallen. Gerade beim BSW geht es nicht um politische Prinzipien, sondern um reinen Opportunismus und den Verkauf von Empörung. Denen ist die AfD schlicht egal, bis auf wenige Ausnahmen wie Katja Wolf in Thüringen zum Beispiel. Die sind nur eine weitere politische Figur, wo man auch mal bei „sinnvollen“ Anträgen zustimmen kann, wie einige schon verlauten ließen. Und dank BSW und AfD darf an irgendeinem Kaff-Bahnhof in McPomm schon keine Regenbogenfahne mehr hängen. Aber am Ende geht es beim BSW gerade nur darum, dass die Chefin nächstes Jahr weiter im Bundestag sitzt und leistungslos Diäten erhält. Dem Ziel wird gerade alles untergeordnet. Bei der CDU herrscht teilweise noch die irre Vorstellung, dass sich extrem rechte Parteien „mäßigen“ würden, wenn sie an die Macht kommen. Das hat man ja auch bei Trump gedacht. Da unterstelle ich einfach nur völlige Naivität. Und auch wenn das jetzt in einem Punk-Fanzine seltsam zu lesen ist, wenn jemand Merz verteidigt: Ich würde ihm wirklich bescheinigen, dass er tatsächlich eine tiefe Abscheu vor der AfD hat, so wie es bei vielen klassischen Konservativen der Fall ist. Er findet diese Partei, glaube ich, wirklich unanständig und möchte aus tiefstem Herzen nicht mit ihr zusammenarbeiten. Dass seine Partei dann doch sehr ähnliche Forderungen in der Migrationspolitik hat, ist eine andere Sache. Es gibt ja auch in der Union den noch weit verbreiteten Glauben oder die Hoffnung, wenn man AfD-Politik vielleicht abgeschwächt umsetzt, dass diese Partei marginalisiert wird. Das ist empirisch inzwischen widerlegt. Ich glaube, solange Merz CDU-Vorsitzender ist, werden wir keine CDU-AfD-Koalition auf Bundes- oder Landesebene haben. Beim BSW kann in den nächsten Jahren absolut alles passieren, bis hin zur Abspaltung des Wagenknecht-Flügels vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Das wissen nur die Chefin selbst und ihr Einflüsterer Oskar.

Zum Schluss: Was müsste sich ändern, damit Politik besser wird?
Wählt den politischen Frühling! Die APPD muss ran!